Staatssekretär Martin Rößler hat Schlitz besucht und die Stadt für den erfolgreichen Abschluss des KOMPASS-Programms mit dem Sicherheitssiegel ausgezeichnet.
Der Staatssekretär des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz Martin Rößler sagte bei seinem Besuch in Schlitz: „Es ist mir eine große Freude, dass ich bereits kurz nach meinem Amtsantritt die Stadt Schlitz mit dem KOMPASS-Sicherheitssiegel auszeichnen darf. Gerade in bewegten Zeiten wollen sich die Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen. Schon eine defekte Beleuchtung, die Sauberkeit vor Ort oder eine schwer einsehbare Örtlichkeit kann das Sicherheitsgefühl beeinflussen. Das hessische Innenministerium hat deshalb gemeinsam mit der hessischen Polizei das KOMPASS-Programm ins Leben gerufen, um passgenaue Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln. Seit 2017 sorgen wir damit für mehr Sicherheit in Städten und Kommunen. Auch in den kommenden Jahren wollen wir daran anknüpfen und die erfolgreichen Sicherheitspartnerschaften mit hessischen KOMPASS-Kommunen fortführen.“
Sicherheitsgefühl und „Angstorte“ im Fokus
Die Sicherheitsbedarfe und sogenannten „Angstorte“, an denen Menschen sich weniger sicher fühlen, wurden in Schlitz im Rahmen einer Sicherheitskonferenz mit allen relevanten kommunalen Akteuren und einer repräsentativen Umfrage der Justus-Liebig-Universität Gießen erfasst. Bei der Bürgerbefragung gaben weniger als drei Prozent der Befragten an, sich tagsüber in der eigenen Wohngegend unsicher zu fühlen. In der Nachtzeit lag der Wert bei knapp 30 Prozent. Als dringlichste Probleme wurden Vandalismus, Schmutz und Verwahrlosung, herumliegender Müll, dunkle Ecken und schlechte Beleuchtung sowie unangenehme Personengruppen genannt. Als sogenannte „Angstorte“ nannten die Befragten den Schlosspark und die Bahnhofstraße. Durch die Bürgerinnen und Bürger von Schlitz wurden ebenfalls Probleme im Verkehrsbereich der Stadt (z. B. Ausbau des ÖPNV, verbessertes Verkehrskonzept, rücksichtslose Autofahrer) angegeben. Gewünscht wurden mehr Freizeitmöglichkeiten und die Sanierung von Schulgebäuden.
Passgenauer Maßnahmenkatalog umgesetzt
Für die festgestellten Sicherheitsbedarfe wurden im Rahmen des KOMPASS-Programms zahlreiche passgenau Maßnahmen umgesetzt. So hat die Stadt Schlitz eine Gefahrenabwehrverordnung für den Bereich Schlosspark-Landesmusikakademie Hessen erstellt. Dieser Bereich wurde in der Bürgerbefragung als „Angstort“ benannt. Sie regelt nun u. a. die Leinenpflicht für Hunde sowie die Pflicht zur Beseitigung von Hundekot. Außerdem erteilt sie ein Verbot hinsichtlich des Konsums von Alkohol und Betäubungsmitteln, des unberechtigten Befahrens mit Kraftfahrzeugen, des dauerhaften Verweilens zwischen 23.00 und 06.00 Uhr und jeglichen Lärms, hervorgerufen durch Personen bzw. die Nutzung von lauter Musik. Zudem regelt sie im Rahmen des Hausrechts die Ermächtigung hinsichtlich eines Verweisungsrechts durch Beamte der Vollzugspolizei, des Freiwilligen Polizeidienstes sowie der Ordnungspolizei und der Hilfspolizeibeamten der Stadt Schlitz.
Im Januar 2022 wurde ein „Schutzmann vor Ort“ (SvO) eingeführt, der seitdem als Ansprechpartner der Polizei für die Bürgerinnen und Bürger in der Schlitzer Neustadt unterwegs und im Bereich der Prävention beratend tätig ist. Der Polizeiposten Schlitz wurde gestärkt und verfügt seit Sommer 2022 über eine weitere Tagesdienststelle. Im Schlosspark wurde die Streifentätigkeit durch den Polizeiposten Schlitz und die benachbarte Polizeistation Lauterbach verstärkt. Auch der SvO führt regelmäßig Fußstreifen im Innenstadtbereich sowie im Schlosspark durch. In den Sommermonaten wurde der Schlosspark auch durch die Reiterstaffel der Polizei Hessen bestreift.
Die Stadt Schlitz verfügt über ein sogenanntes „Digitales Rathaus“, eine Art digitales Bürgerbüro. Die Bürgerinnen und Bürger haben nun die Möglichkeit, verschiedene Angelegenheiten rund um die Uhr unabhängig von den Öffnungszeiten zu erledigen. Seit Februar 2023 beteiligt sich Schlitz auch an dem Mängelmeldersystem des Sicherheitsportals des Landes Hessen und ist somit auch auf dieser Ebene ansprechbar für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger.
Im Bereich Jugendarbeit wurden das Freizeit- und Ferienangebot erweitert sowie das Jugendhaus im Bruchwiesenweg neugestaltet. Im Bereich der Schulen wurde das Verkehrskonzept weiterentwickelt. So wurde der (Schul-)Weg zu den schulischen Komplexen umgelegt und verläuft nun über die Pestalozzistraße. Diese verfügt über eine breite Fahrbahn, so dass Busse und entgegenkommende Fahrzeuge aneinander vorbei passen. Ferner hat sie zwei breite Gehwege, die von den Schülerinnen und Schülern genutzt werden können. Ebenfalls wurden im Bereich des Schulwegs zwei Dialogdisplays an unübersichtlichen Fußgängerüberwegen montiert, die nun die Verkehrsteilnehmer auf die Kinder aufmerksam machen.
Bereits vor der Teilnahme am KOMPASS-Programm hat Schlitz Präventionsmaßnahmen ergriffen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Seit Januar 2008 ist der Freiwillige Polizeidienst in Schlitz vorhanden. Des Weiteren gibt es einen Präventionsrat, Streetworker, Sicherheitsberater für Senioren und seit 2011 Leon-Hilfeinseln, Anlaufstellen im Stadtgebiet für Kinder in Notsituationen.
„Durch die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Kommune, Polizei, Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Beteiligten konnten wichtige Maßnahmen umgesetzt werden, die zu einer Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls in der Stadt beitragen. Es ist mir eine Freude, die Stadt heute mit dem KOMPASS-Sicherheitssiegel auszuzeichnen. Das ist das sichtbare und anerkennende Zeichen dafür, dass alle Beteiligten mit großem Einsatz einen Mehrwert für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erarbeitet haben. Ich gratuliere Schlitz zu diesem Erfolg und der damit verbundenen Verleihung des KOMPASS-Siegels“, sagte Staatssekretär Martin Rößler bei der Übergabe.
KOMPASS und das Sicherheitsportal Hessen
Im Dezember 2017 wurde KOMPASS als Pilotprojekt in vier hessischen Modellkommunen eingeführt. Mit dem KOMPASS-Programm (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) können hessische Städte und Gemeinden seit mittlerweile sechs Jahren Probleme vor Ort selbständiger angehen und individuelle Lösungen für Sicherheitsbedarfe vor Ort entwickeln. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prävention. Von grundlegender Bedeutung ist, dass alle Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an einen Tisch geholt werden. Dazu erfolgt auch eine Bestandsaufnahme bestehender Präventionsangebote, eine Befassung mit der Sicherheitslage sowie eine Bürgerbefragung. Nachdem sich der Mehrwert durch die Umsetzung von zahlreichen Maßnahmen innerhalb der Modellkommunen zeigte, weitete das Hessische Innenministerium im Mai 2018 das Programm auf ganz Hessen aus. Im Rahmen des bundesweit einmaligen Programms, über das 154 hessische Kommunen im Austausch mit ihren Bürgerinnen und Bürgern stehen, wurden hessenweit zahlreiche Sicherheitsanalysen und Bürgerbefragungen zur Erkennung von Problemfeldern in Kommunen und der Entwicklung entsprechender Lösungsansätze durchgeführt. Im zurückliegenden Jahr wurden 19 hessische Kommunen neu im KOMPASS-Programm begrüßt. 16 erfolgreiche Kommunen wurden im selben Jahr mit dem KOMPASS-Siegel ausgezeichnet.
Über das KOMPASS-Programm hinaus steht Bürgerinnen und Bürger in Hessen seit rund einem Jahr auch das „Sicherheitsportal HessenÖffnet sich in einem neuen Fenster“ zur Verfügung. Es bietet allen Hessinnen und Hessen die Möglichkeit, sich aktiv an der Verbesserung der Sicherheit und des Sicherheitsgefühls zu beteiligen: Das Sicherheitsportal vereint die Meldestelle HessenGegenHetze, die Onlinewache der hessischen Polizei und den landesweiten Mängelmelder.
Weiterführende Informationen zum KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel finden sich unter kompass.hessen.de. Interessierte Kommunen können sich an kompass@innen.hessen.de wenden.